Kampagne gegen Hamburgs Olympia-Bewerbung auf dem Weg

Mopo, die Welt und taz berichten zurecht darüber: Am vergangenen Freitag trafen sich rund 100 AktivistInnen zum zweiten Mal, um eine Kampagne gegen die Olympia-Bewerbung von Hamburg vorzubereiten. Im Anschluss haben sie eine Presseinformation verfasst, in der sie einige der wichtigen Gemeinsamkeiten dieser beiden Treffen zusammenfassen. Im Internet sind die AktivistInnen unter EtwasBessersAlsOlympia präsent. Dort findet sich auch einer erste gemeinsame Resolution, quasi eine grundsätzliche Verständigung der „offenen Plattform gegen Olympische Spiele in Hamburg“. Weiterlesen

Die Sache mit dem Volk: Die Fahrpläne zum Olympia-Wahltermin in Hamburg

nolympiaHH-logo12Der Verfassungs-Ausschuss in der Bürgerschaft hat heute mit der Auswertung der Anhörung zur geplanten Verfassungsänderung für die Olympia-Volksbefragung begonnen. Bereits in der nächsten Woche soll die erste Lesung in der Bürgerschaft stattfinden. Am 6. Juni soll alles in trockenen Tüchern sein und das Inkrafttreten der Verfassungsänderung erfolgen. Danach soll dann der entsprechende Senatsantrag, die Beratungen in der Bürgerschaft und die Festlegung des Wahltermins erfolgen.

Während der Auswertung wurden mögliche Fahrpläne auf dem Weg zu einer Bürgerbefragung präsentiert, die deutlich machen, wie extrem knapp die Zeit ist.  (Diese Alternativen sind hier als PDF zum download bereit gestellt,  Achtung: Schlecht zu sehen, aber einige Zeilen sind farblich hervorgehoben!)

Im Januar 2015 muss bereits das sogenannte MiniBidBook an das IOC übergeben werden, die inhaltlich gefüllte Bewerbung. Die formale Bewerbung Hamburgs Mitte September 2014, der so genannte Letter of Intent, spielt längst keine Rolle mehr.

Die jetzt vorgeschlagenen Szenarien sehen unterschiedliche Wahltermine von Anfang November bis Ende November vor.  Termine im Dezember sind nicht im Gespräch. Die unterschiedlichen Szenarien befassen sich auch mit den Sommerferien, denn sie beachten, dass Volksinitiativen möglich sein sollen. Mehr zur Debatte und den Plänen in der Bürgerschaft demnächst hier.

We are not alone… Grüße aus Boston

„We are not alone in our Sturm und Drang“, schreibt der Boston Globe und meint damit die Oppositionsbewegungen gegen Olympische Spiele 2024, die sich derzeit in Boston, Rom, aber auch Hamburg bilden. Die Probleme von Städten, die Olympische Spiele austragen sollen, sind überall die gleichen: Kostenexplosionen, Umweltzerstörungen, Belastung der öffentlichen Haushalte, kaum Nutzen für die Allgemeinheit und stattdessen ein Ausverkauf ans IOC und an all die mit ihm verbändelten Sponsoren & Investoren. Kein Wunder, dass sich weltweit Protestbewegungen bilden, die gegen das unzeitgemäße Megaevent Sturm laufen.

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(N)Olympia Hamburg: Wollen wir wirklich, was wir bekommen sollen? Eine Zeit-Veranstaltung

Die Zeit-Stiftung lädt zu einer Veranstaltung in Sachen Olympia. „Riesenchance Olympia?“ lautet die Frage am 7. Mai am Rathausmarkt 2. Neben einem hiesigen Blogger ist Klaus Grewe als Diskutant mit dabei. Grewe? Über ihn berichteten wir hier:

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Olympia Hamburg, die Verfassungsänderung und eine Volksinitiative

bostonolympicsvahrammuradyanDie Hamburgische Bürgerschaft debattiert eine Verfassungs-Änderung für die Bürgerbefragung zur Olympia-Bewerbung. Morgen (Dienstag) geht es im Verfassungsausschuss um die Auswertung der Anhörung (PDF) von Experten, die letzte Woche massive Kritik vorgetragen hatten. Der von Grünen und SPD vorgelegte Diskussionsentwurf hat es in sich. Da kommt durchaus der Verdacht auf, dass Olympia-KritikerInnen behindert werden sollen, ihre Kritik wirksam einzubringen. Und es drängt sich auf, eine Volksinitiative an den Start zu bringen, um überhaupt in der kommenden Auseinandersetzung mitspielen zu können. Weiterlesen

Alles im Fluss: Hamburgs Olympia“konzept“

Wie die Olympischen Spiele bezahlt werden sollen? Unklar. Wie die Bürgerinnen und Bürger befragt werden sollen, ob sie das Großereignis wirklich in der Stadt haben wollen? Unklar. Das Klarste an Hamburgs Olympia-Visionen waren bisher die Visualisierungen der OlympicCity. Bisher.

Bild: Architekten von Gerkan, Marg und Partner (gmp), Büro Gärtner und Christ)

Bild: Architekten von Gerkan, Marg und Partner (gmp), Büro Gärtner und Christ)

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Bundesregierung: Bisher keine Finanzzusagen für Hamburgs Olympiabewerbung

Ganz Sportdeutschland wartet auf die Antwort der Bundesregierung auf die brennende Frage: „Welche Gebietskörperschaft oder welche Menschen umfasst der vom DOSB verwendete Begriff Sportdeutschland?“. Nun liegen diese und noch mehr Antworten vor. Wie steht es also um die Olympischen Spiele im ominösen Sportdeutschland? Die kleine Anfrage der Grünen (Drucksache 18/4492) bringt ganz erstaunliche Dinge an die Öffentlichkeit: Klar ist, dass nichts klar ist – und das auf allen Ebenen.

Beteiligt sich der Bund an der Finanzierung der Sportstätten? Unentschieden. Wie sieht es mit dem Zuschuss des Bundes bei den notwendigen Investitionen in die Hamburger Infrastruktur aus? Bisher keinerlei Zusagen. Wird die Bundesregierung denn wenigstens die Hamburger Olympiabewerbung konkret unterstützen? Noch nix beschlossen. Hält die Bundesregierung die von Hamburg vorgelegte Kostenauflistung für realistisch? Nö, sie „beruht auf nicht abschließend belastbaren Zahlen“! Auffällig knapp und vage sind die 32 Antworten der Bundesregierung ausgefallen. Anscheinend hat sich da die Stadt Hamburg einen dicken Korb eingefangen. Olympiabegeisterung geht irgendwie anders. Ach, und was umfasst denn ganz „Sportdeutschland“? Die Bundesregierung mag sich an Interpretationen nicht beteiligen. Weiterlesen

Olympia: Wir haben ein Problem – Volksbefragung in schwerem Wasser

mehrdemokratieEs gibt Probleme, bei der Sache mit dem Volk. Um die versprochene Volksbefragung zur Olympia-Bewerbung zu ermöglichen, will der neue Senat eine Verfassungs-Änderung auf den Weg bringen. Einen Entwurf dafür hat er gestern auf der Anhörung im Verfassungsausschuss veröffentlicht. Doch die lief nicht so gut für die neuen Regierungspartner. Schon die einzuhaltenden Fristen und der Termin für eine Volksbefragung könnten problematisch werden. Die verfassungsrechtlichen und -politischen Probleme könnten sogar noch schwieriger sein. Interessant auch: Während für Volksentscheide und Co klare Regelungen bestehen, wie die Beteiligung auszusehen hat, um erfolgreich zu sein, sieht der rot-grüne Vorschlag für Rathaus-Befragungen des Volkes ein Quorum nicht vor. Klar ist: Die Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für das Referendum wird nun offenbar im Eiltempo „durchgepeitscht“ werden. Das ist nicht nur mit Blick auf die Grundsätzlichkeit der Sache unangemessen. Es macht auch eine Bürgerbeteiligung am Entwurf nahezu unmöglich. Weiterlesen

Grüße nach Paris & Lausanne: Warum Olympische Spiele in Hamburg keine gute Idee sind…

Olympia - Ein Blick hinter die glänzende Fassade. (KoS)

Olympia – Ein Blick hinter die glänzende Fassade. (KoS)

NOlympia Hamburg wird international. Vor ein paar Tagen hat uns eine Anfrage von Kévin Bernadi aus Paris erreicht, der für seinen Blog Sport & Société ein Interview mit Olympia-Kritikern aus Hamburg führen wollte. Gerne habe ich zugesagt. Die Antworten sind hier nachlesbar. Wir freuen uns über die Verbreitung der Kritik ins französischsprachige Ausland, nicht zuletzt auch dewegen, damit es das IOC mit Sitz in Lausanne direkt erreicht. Auf Französisch heißt das IOC Comité International Olympique, also CIO. Das Interview trägt den Titel: „Le CIO est atteint par la mégalomanie, le manque de transparence et la corruption“ (Das IOC ist geprägt von Gigantomanie, Intransparenz und Korruption). Wie aktuell dieser Titel ist, zeigt ein Streit zwischen IOC-Präsident Thomas Bach und Marius Vizer, Präsident aller Sport-Weltverbände. Vizer wirft dem IOC vor, „abgelaufen, veraltet, falsch, unfair und überhaupt nicht transparent“ zu sein, wie der Spiegel berichtet. Anbei folgt für diejenigen, die nicht französisch-sprachig sind, die deutsche Fassung des Interviews mit Sport & Société. Weiterlesen